Man hört’s immer wieder, das Wort ‘Think Tank’. Klingt wichtig, klingt nach Hirnschmalz und unabhängiger Expertise. Aber was steckt wirklich dahinter, grad bei uns in Österreich? San des wirklich nur neutrale Ideenschmieden, die der Politik uneigennützig unter die Arme greifen? Oder san ma da vielleicht einer gut geölten Maschinerie auf der Spur, die im Hintergrund die Fäden zieht, Meinungen formt und Interessen durchboxt, weit weg von der lästigen demokratischen Kontrolle? I schau ma des Phänomen genauer an, weil grad in unserer politischen Landschaft, wo Transparenz oft a Fremdwort is, lohnt sich a kritischer Blick hinter die Kulissen dieser ‘Denkfabriken’.
Was steckt hinter den Denkfabriken in Österreich
Offiziell san Think Tanks ja Einrichtungen, die forschen, analysieren und Handlungsempfehlungen für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft entwickeln. Sie sollen komplexe Probleme durchleuchten, Daten liefern und im besten Fall innovative Lösungen aufzeigen. A schöne Vorstellung, quasi a externe Weisheit, die man anzapfen kann. Und ja, manche liefern sicher wertvolle Denkanstöße und bereichern die öffentliche Debatte mit fundierten Analysen. In Österreich gibt’s a ganze Palette davon – manche näher an der Uni, manche klar parteipolitisch gefärbt, wie etwa das wirtschaftsnahe Agenda Austria oder das arbeitnehmernahe Momentum Institut, andere wiederum geben sich betont unabhängig. Die Vielfalt is groß, aber die entscheidende Frage is halt immer: Wer zahlt, schafft an? Die Finanzierung is oft intransparent, und damit stellt sich natürlich die Frage nach der Unabhängigkeit. Kann a Think Tank, der von ana bestimmten Industrie, Interessensgruppe oder Partei finanziert wird, wirklich ‘objektive’ Analysen liefern, oder is des ned eher a Gschichtldruckerei im wissenschaftlichen Mäntelchen? Die Grenzen zwischen seriöser Forschung und astreinem Lobbyismus san da oft fließend, und des macht’s für uns Bürger ned grad einfacher, die Spreu vom Weizen zu trennen.
Beispiele zeigen die Nähe zur Macht
Das Kärntner Modell als regionales Beispiel
A aktuelles Beispiel, das aufhorchen lässt, kommt aus Kärnten. Dort hat der Wirtschaftspolitische Beirat des Landes an eigenen Think Tank ins Leben gerufen. Sechs ‘Experten’ sollen sich da Gedanken machen über die Zukunft des Wirtschaftsstandorts sowie über zentrale Zukunftsfragen wie neue Arbeitswelten, Infrastruktur, Umwelt und neue Mobilität, wie berichtet wird. Des klingt ja prinzipiell ned schlecht, Expertise kann nie schaden. Aber wenn man genauer hinschaut, wird’s interessant. Mit dabei is nämlich auch Antonella Mei-Pochtler, die gern als ‘Vordenkerin des Kanzlers’ bezeichnet wird. Aha! Da sieht man schön, wie eng die Verbindungen zwischen solchen Denkfabriken und der politischen Spitze sein können. Is des dann noch unabhängige Beratung oder schon eher a verlängerter Arm der Regierung, der bestimmte Ideen salonfähig machen soll? Man kann sich des fragen. Statt echtem, kritischem Input kriegt man vielleicht nur des geliefert, was die Politik eh schon hören will, nur halt schön verpackt als ‘Expertenmeinung’. Ob so a regionaler Think Tank wirklich frischen Wind bringt oder nur a politisches Feigenblatt is, um Entscheidungen abzunicken, wird sich erst zeigen müssen.
Nationale Akteure im politischen Spiel
Aber des Kärntner Beispiel is ja nur eines von vielen. Auf nationaler Ebene sehen wir, wie Think Tanks mit unterschiedlicher Ausrichtung – ob jetzt wirtschaftsliberal oder sozialdemokratisch orientiert – versuchen, mit Studien, Medienauftritten und direkter Beratung Einfluss auf die Gesetzgebung und die öffentliche Meinung zu nehmen. Sie liefern Argumente, prägen Begriffe und versuchen, ihre Sicht der Dinge als die einzig ‘vernünftige’ darzustellen. Des is Teil des politischen Spiels, aber die Frage der Ausgewogenheit und Transparenz bleibt bestehen.
Nicht nur Think Tanks mischen mit
Aber Think Tanks san ned die einzigen Akteure, die im Hintergrund an der politischen Meinungsbildung mitmischen. Es gibt a ganze Reihe von zivilgesellschaftlichen Organisationen, NGOs und Interessensvertretungen, die ähnliche Funktionen erfüllen, auch wenn sie sich ned explizit ‘Think Tank’ nennen. Grad in politisch turbulenten Zeiten, wie etwa bei der kontrovers diskutierten Regierungsbildung nach der letzten Wahl, treten solche Organisationen oft auf den Plan. Sie fordern Transparenz, pochen auf demokratische Spielregeln und versuchen, die öffentliche Meinung zu kanalisieren. Organisationen wie ‘Democracy Watch Austria’, die sich laut Berichten für mehr Transparenz in politischen Entscheidungsprozessen einsetzt, werden da oft genannt. Sie mahnen zur Einhaltung demokratischer Prinzipien und wollen die Politik zur Rechenschaft ziehen. Die Europäische Kommission hat 2024 in einem Bericht die essenzielle Rolle solcher Organisationen betont, gerade wenn’s darum geht, den Dialog zu fördern und die Rechenschaftspflicht der Politik einzufordern. Sie fungieren quasi als Scharnier zwischen der Bevölkerung und der Politik, nehmen Stimmungen auf, analysieren sie und bringen sie in den Diskurs ein.
Unterschiedliche Methoden der Einflussnahme
Wichtig is aber, die Unterschiede zu sehen. Während klassische Think Tanks oft über Studien, Policy Papers und diskrete Beratungsgespräche wirken, setzen NGOs und zivilgesellschaftliche Initiativen häufiger auf öffentliche Kampagnen, Petitionen und direkte Mobilisierung, um Druck aufzubauen. Ihre Methoden san sichtbarer, aber auch hier muss man kritisch bleiben. Wer steckt hinter diesen Organisationen? Wessen Interessen vertreten sie wirklich? Is ‘Zivilgesellschaft’ immer gleichbedeutend mit dem ‘Willen des Volkes’? Oft san es gut organisierte Gruppen mit klaren Agenden, die unter dem Deckmantel des Gemeinwohls auftreten. Ihre Analysen und Forderungen können genauso interessengeleitet sein wie die von klassischen Think Tanks. Die Grenze zwischen legitimer Vertretung von Anliegen und gezielter Kampagnenarbeit für Partikularinteressen is auch hier oft schwer zu ziehen. Es is a ständige Gratwanderung.
Das Kernproblem Intransparenz und Lobbyismus
Und damit samma wieder beim Kernproblem: der oft verschwimmenden Grenze zwischen unabhängiger Expertise und knallhartem Lobbyismus. Think Tanks leben davon, als Hort der Weisheit und Objektivität wahrgenommen zu werden. Ihre Studien und Analysen sollen ja die Grundlage für bessere politische Entscheidungen bilden. Aber wenn die Finanzierung im Dunkeln liegt, wenn die gleichen ‘Experten’ mal für an Think Tank, mal für a Ministerium und dann wieder für an Konzern arbeiten, dann wird’s halt unglaubwürdig. In Österreich fehlt’s leider oft an klaren Regeln und Transparenzpflichten für diese Branche. Wer genau die Studien finanziert, welche Interessen dahinterstehen, bleibt oft im Vagen. So können Narrative geschaffen und in die Medien gespielt werden, die bestimmten Agenden dienen, ohne dass des für die Öffentlichkeit klar ersichtlich is. Die ‘Expertenmeinung’ wird dann zur Waffe im politischen Meinungskampf, und die sachliche Debatte bleibt auf der Strecke.
Die Gefahren mangelnder Transparenz
Des is a gefährliche Entwicklung für die Demokratie. Wenn ‘Wissen’ zur Ware wird und ‘Expertise’ käuflich is, untergräbt des das Vertrauen in Fakten und rationale Argumentation. Politische Entscheidungen sollten auf breiter gesellschaftlicher Debatte und transparenten Prozessen beruhen, ned auf den Einflüsterungen von Denkfabriken, deren Motive und Geldgeber man ned kennt. Es braucht dringend mehr Transparenz im Sektor der Politikberatung und des Lobbyismus, damit wir als Bürger nachvollziehen können, wer versucht, auf welche Weise Einfluss zu nehmen. Sonst verkommt die vielbeschworene ‘evidenzbasierte Politik’ zur Farce.
Wer profitiert wirklich vom Denken der Anderen
Also, was bleibt? Think Tanks und ähnliche Organisationen san a fixer Bestandteil der politischen Landschaft in Österreich. Sie können durchaus wertvollen Input liefern, Debatten anstoßen und Expertise bereitstellen, die in der schnelllebigen Politik oft fehlt. Aber ihre Rolle is ambivalent. Die Nähe zur Macht, die oft undurchsichtige Finanzierung und die fließenden Grenzen zum Lobbyismus machen sie zu Akteuren, die man mit großer Skepsis betrachten muss. Sie agieren oft im Schatten, ihre Wirkung is schwer messbar, aber ihr Einfluss auf politische Entscheidungen und die öffentliche Meinung is unbestreitbar. Die Frage is ned, ob sie Einfluss haben, sondern wer durch sie an Einfluss gewinnt. Profitieren wir alle von ihrem ‘Denken’, oder san es am Ende doch nur ganz bestimmte Gruppen – Parteien, Unternehmen, finanzstarke Lobbys –, die sich hier a zusätzliche, intransparente Bühne für ihre Interessen geschaffen haben? Solange diese Fragen ned klar beantwortet san und solange die Transparenz fehlt, bleibt bei mir a gehöriges Misstrauen. Denn a Demokratie lebt vom offenen Diskurs und nachvollziehbaren Entscheidungen, ned vom Orakeln im Hinterzimmer.
